Knowledge portal

Title Actuality Sort ascending
BGer 5A_236/2016 vom 15. Januar 2018 - Berücksichtigung des Kindeswunsches und unterschiedliche Zuteilung der Obhut bei Geschwistern

Aus der Ehe von A. und B. gingen die gemeinsamen Kinder C. und D. hervor. Die Mutter ist in einer Beziehung mit E., der in Österreich wohnhaft ist. 2012 hat A. die alleinige Obhut der Kinder erlangt und ist mit ihnen nach Österreich gezogen.

BGer 5A_236/2016 vom 15. Januar 2018 - Unterschiedliche Zuteilung der Obhut bei Geschwistern bei Umzug eines Elternteils ins Ausland

A. und B., beide kanadische Staatsbürger, sind verheiratet und gemeinsam sorgeberechtigte Eltern von C. und D. A. und B. leben getrennt. Zunächst hatten beide Ehegatten die alternierende Obhut über ihre Kinder inne.

BGer 5A_627/2016 vom 28. August 2017 - Kleinkinder – Besuchsrecht anstatt alternierende Obhut

Nach längerem Kontaktabbruch ist es nicht willkürlich, das Besuchsrecht so auszugestalten, dass relativ kleine Kinder in einer ersten Phase nicht beim mittlerweile fremd gewordenen Vater übernachten.

BGer 5A_912/2017 vom 21. Dezember 2017 - Leihmutterschaft: Keine Praxisänderung

Wunscheltern können im Fall einer Leihmutterschaft ohne genetische Verwandtschaft nicht als rechtliche Eltern im Zivilstandsregister eingetragen werden.

 

BGer 5A_129/2019 vom 10. Mai 2019 - Indirekte Beistandspflicht gegenüber ausserehelichen Kindern

Die Eltern von A. waren nie verheiratet. A. verlangt von seinem Vater auch nach Eintritt der Volljährigkeit Unterhalt. Sein Vater ist zur Hälfte an einer Gesellschaft beteiligt, die einen Nachtclub betreibt.

BGer 6B_630/2019 vom 29. Juli 2019 - Recht auf Information über Entlassung des Täters aus Strafvollzug

Das Bundesgericht äussert sich in einem ersten Urteil zum Recht des Opfers und weiterer Personen, von den Behörden über die Entlassung des Täters aus dem Strafvollzug informiert zu werden.

BGer 2C_1005/2018 vom 22. August 2019 - Kein verfassungsmässiger Anspruch auf Homeschooling

Die Bundesverfassung gewährt Eltern keinen Anspruch darauf, grundschulpflichtige Kinder zu Hause unterrichten zu können ("Homeschooling").

BGer 8C_358/2018 - KESB-Entscheide unterliegen nicht der Kostengutsprache durch die Sozialhilfebehörde

Entscheide der KESB unterliegen nicht der Kostengutsprache durch die Sozialhilfebehörde. Eine Kostenübernahme kann durch die Sozialhilfebehörde grundsätzlich nicht verweigert werden.

BGer 5A_621/2018 - Keine Einsetzung der Eltern als Beistände aufgrund Interessenkollision

Einem seit Geburt an tetraplegischen Zerebralparese leidenden 19-Jährigen mit einem von der Haftpflichtversicherung ausgezahlten Entschädigung wurde eine Vertretungsbeistandschaft nach Art. 306 Abs. 2 ZGB errichtet. Ferner wurde das Kindesvermögen unter Verwaltung gestellt.

BGE 135 V 134 - Bindung der Sozialhilfebehörde an Entscheid der Vormundschaftsbehörde zur Unterbringung in Heim

Die Sozialhilfebehörde ist an den (bundesrechtskonform gefällten) Entscheid der zuständigen Vormundschaftsbehörde zur Unterbringung eines unmündigen Kindes in einem Heim gebunden.