Rechtsstellung der Pflegeeltern: Rechtsfragen um vertrags- und sozialversicherungsrechtliche Rechte und Pflichten der Pflegeeltern
Von Prof. (FH) Peter Mösch Payot, Mlaw LL. M., Dozent und Projektleiter Hochschule Luzern
Stichwörter: Pflegeeltern, Pflegekindverhältnis, Sozialversicherungsrecht, Pflegevertrag, Pflegevergütung
Abriss: Die Rechtsordnung nimmt in unterschiedlicher Weise auf das Pflegeverhältnis Bezug. Im Zentrum steht dabei sicherlich die zivilrechtliche, auf das Wohl des Kindes als verfassungsmässig verankerter Zweck gerichtete Betrachtungsweise. Daneben stellen sich insbesondere Fragen der vertrags-, der sozialversicherungsrechtlichen und der steuerrechtlichen Qualifikation der Tätigkeit der Pflegeeltern. Diese Fragen sind unabhängig voneinander, nach jeweils unterschiedlichen Kriterien, zu beurteilen. Im Folgenden werden nach einer Übersicht der Rechtstellung der Pflegeeltern im Schweizerischen Recht die sozialversicherungsrechtliche Qualifikation der Tätigkeit der Pflegeeltern, die durch zwei neuere Bundesgerichtsurteile eine gewisse Klärung erfuhr, übersichtsartig darstellt. Darauf folgt eine Beurteilung der vertraglichen Qualifikation der Tätigkeit der Pflegeeltern, um schliesslich insoweit konkrete Vorschläge für die Gestaltung von Pflegeverträgen von Seiten der Kinderschutzbehörde zu formulieren. Für die Praxis der Gemeinden und Kindeschutzbehörden wesentliche Folgerung werden jeweils als Merksätze zusammenfassend dargestellt.
ZKE 2/2011 Seite 87 ff.
www.kokes.ch/de/02-organisation/07-zeitschrift.php
